Anfrage zum Thema „Arbeitsbelastung durch Anfragen der Fraktion ‚Die Linke‘“, AVD

CDU Sitzung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Müller,

wir haben folgende Anfrage und bitten um Beantwortung:
In den letzten Wochen ist es zu einer vermehrten Flut von Anfragen durch die Fraktion ‚Die Linke‘ gekommen. Die CDU-Fraktion hat daher den Eindruck, dass wichtige Aufgaben innerhalb der Stadtverwaltung nicht oder nur verzögert bearbeitet werden können, da die Anfragen zum Teil sehr aufwändig erscheinen.

Wir bitten um eine summarische Aufstellung des Zeitaufwands in Personenstunden (nach Dezernaten aufgeschlüsselt), der zur Bearbeitung der Anfragen nötig war und Darstellung, welche Anfragen nicht in städtischer Zuständigkeit lagen. Sollten einzelne Fragestellungen besonderen Zeitaufwand erfordert haben, bitten wir hier um eine kurze Darstellung der Gründe.

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