Anträge

Antrag Corona-Paket, Rat / HuF

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, das Land hat den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, den durch die Coronakrise bedingten Mehraufwand zu aktivieren und ab dem Jahr 2025 über einen 50 Jahreszeitraum abzuschreiben. Wir bitten die Verwaltung deshalb zu prüfen, welche Investitionen jetzt und im nächsten Jahr an den Mettmanner Schulen zur Bewältigung der Krise sinnvoll und geboten […]

Anträge

Antrag TOP Absetzung, HuF

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag zur Tagesordnung: 1. Die Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder 5a-5z und 6 der Tagesordnung zum Haupt- und Finanzausschuss (HuF) werden von der Tagesordnung genommen. 2. Die abgesetzten Tagesordnungspunkte werden unverzüglich nachgeholt. 3. Termin für die neu anzuberaumende Sitzung des HuF ist der 14. Mai. Begründung: […]

Anträge

Anfrage Telearbeit Verwaltung, HuF

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion bittet um Darlegung, wie die Stadtverwaltung in Mettmann aktuell mit dem Thema Telearbeit und Homeoffice umgeht. Ist es allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, deren dienstliche Tätigkeit dazu geeignet ist, auch tatsächlich möglich den Dienst aus dem privaten Homeoffice zu verrichten. Wie viele Beschäftigte verfügen über einen Telearbeitsplatz wie er auch […]

Anträge

Dringlicher Antrag zur Unterkunft Seibelstraße

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: 1. Die Flüchtlingsunterkunft Seibelstraße ist unverzüglich, allerspätestens bis Anfang der nächsten Woche, mit einem ausreichend dimensionierten WLAN-Netz auszustatten. Dieses Netz ist den dort Wohnenden kostenlos zur Verfügung zu stellen. 2. Die Verwaltung bietet der Diakonie umfassende Unterstützung an, damit sichergestellt werden kann, dass die dort […]

Anträge

Antrag Unterstützung Caritas-Projekt, SozialA

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Der Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V. (Fachdienst für Integration und Migration) wird beauftragt folgendes Angebot zur gezielten Vermittlung von Flüchtlingen in privaten Wohnraum durchzuführen: „Fachlich begleitete Vermittlung von rechtlich anerkannten Flüchtlingen in privaten Wohnraum“ Das Angebot ist zunächst auf 1 Jahr […]

Anträge

Anfrage Lärmaktionsplan, PVU

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Im Haushaltsjahr 2019 wurden Mittel in Höhe von 30.000 € für den Lärmaktionsplan bereitgestellt. Folgende Fragen bitten wir diesbezüglich im Ausschuss zu beantworten: Hat zwischenzeitlich eine Auftragsvergabe für den Lärmaktionsplan stattgefunden? Wenn ja, welche konkreten Schritte sind bis zum Ende des Jahres im Rahmen des Lärmaktionsplanes vorgesehen? Inwieweit ist eine […]

Anträge

Anfrage Ordnungspartnerschaften, HuF

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU Fraktion beantragt folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt eine Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt Mettmann und der Kreispolizeibehörde Mettmann (Kreis Mettmann) zu schließen. Diese Ordnungspartnerschaft soll durch einen offiziellen Kooperationsvertrag Regelungen der Zusammenarbeit festlegen. Begründung: Die meisten Städte des Kreises Mettmann haben bereits eine Ordnungspartnerschaft mit […]

Anträge

Anfrage Ausbau L156, PVU

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Wir bitten die Verwaltung darzulegen, wie beim geplanten Ausbau der L 156 (Nordstraße ab Berliner Str. bis zur Hasseler Straße und an der S-Kurve an der Kreuzung Hasseler Str. – Homberger Straße) sichergestellt werden kann, dass zeitgleich Geh- und Radwege geplant und ausgebaut werden. Wir […]

Anträge

Neue Kita-Flächen, JHA / PVU

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: 1) Die CDU-Fraktion beauftragt die Verwaltung, eine geeignete Fläche im Stadtgebiet für eine neue Kindertagesstätte auszuweisen. Begründung: Derzeit fehlen ca. 7-8 Kindergartengruppen in Mettmann. Bei diesem hohen Grad der Unterdeckung an Kindergartenplätzen steht zu erwarten, dass Betroffene gegen die Stadt klagen, wie es in anderen […]

Anträge

Anfrage Schulsozialarbeit, JHA

Veröffentlicht am

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Die CDU fragt an, in welchem Rahmen die für die Schulsozialarbeit eingestellten Pädagogen/Pädagoginnen für fachfremde Aufgaben, und daher nicht für die Schulsozialarbeit, eingesetzt werden. Begründung: Die CDU-Fraktion hat in Gesprächen mit den Schulleitern und der Elternschaft ein erhebliches Defizit an Stunden, die in der Schulsozialarbeit […]