Nach Vorlage einer soliden Haushaltskalkulation durch den stellvertretenden
Kämmerer, Herrn Trant, hat die CDU Fraktion dem Haushalt 2017 zugestimmt. Mit einem kleinen, aber maßgeblichen Überschuss von ca. 111.000€ konnte ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden. Dies ermöglicht uns auch weiterhin
die Zuschüsse für Vereine und Verbände zu sichern und die städtische Daseinsvorsorge in vielen Bereichen sicher zu stellen.
Unser oberstes Ziel musste es sein, so Fraktionsvorsitzende Ute Stöcker, einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen.
Schon 2016 hatte die Bezirksregierung einen ausgeglichenen Mettmanner Haushalt für das Jahr 2017 eingefordert, ansonsten wäre unweigerlich ein Nothaushalt die Folge gewesen.
Mit der jetzigen Beschlusslage können wir z.B. die Mittel für den Straßenbau und die Straßenunterhaltung wieder aufstocken, die Gebäudeunterhaltung wieder umfangreicher gewährleisten und auch die Mittel für viele soziale Bereiche erneut ausschütten. Dies kommt, auch wenn es nicht jedem einzelnen in unserer Stadt direkt bewusst wird, der Aufrechterhaltung des derzeitigen Status quo zu Gute.
Die CDU Fraktion freut sich darüber, dass viele unserer eingebrachten Anregungen im Rat eine breite Mehrheit erfahren haben. So z. B. der Weiterbetrieb der Stadthalle in saniertem Zustand oder die veränderte zeitliche Gesamtplanung des Düsselrings, die Zuschussvergabe an die freien Träger Caritas und Diakonie für die Flüchtlingsarbeit, die Fortführung einer Veranstaltung für ehrenamtlich Tätige in unserer Stadt oder auch die erneute Aufnahme der Vorstellung zur Bebauung des Siedlungsbereiches Kirchendelle mit der entscheidenden 3. Entlastungsstraße für die Mettmanner Innenstadt. Einige Themen bedürfen aber noch dringend der kurzfristigen Entscheidung, so z. B. der weitere Fortgang der
Ellipse auf dem Jubiplatz, die schnelle Umsetzung der Ergebnisse aus dem Gesamtverkehrsgutachten, der Umgang mit den negativen Folgen aus der absoluten Netztrennung der Innenstadt, die wir nach wie vor nicht befürworten.
Sobald nun der Kreis Mettmann den Haushalt der Stadt genehmigt hat, können die maßgeblichen Projekte für 2017 in Angriff genommen werden.
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