Anträge

Antrag TOP Absetzung, HuF

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann,

die CDU stellt folgenden

Antrag zur Tagesordnung:
1. Die Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder 5a-5z und 6 der Tagesordnung zum Haupt- und Finanzausschuss (HuF) werden von der Tagesordnung genommen.
2. Die abgesetzten Tagesordnungspunkte werden unverzüglich nachgeholt.
3. Termin für die neu anzuberaumende Sitzung des HuF ist der 14. Mai.

Begründung: Bereits in der Fraktionsvorsitzendenrunde am 7. April wurde vereinbart, dass die Anträge der Fraktionen zu einem späteren Zeitpunkt beraten werden. Dies ist schon deshalb erforderlich, um den gesteckten Zeitrahmen von zwei Stunden einhalten zu können. Daher ist auch die Planung des nächsten HuF bereits jetzt erforderlich.
Nach mir gegebenen Informationen wird der Schulausschuss am 14. Mai mangels relevanter Tagesordnung nicht stattfinden. Der Termin würde sich daher als Nachholtermin eignen. Darüber hinaus ist auch für den 9.Juni die Durchführung des HuF geplant. Dieser Termin ist aufrechtzuerhalten, um sicherzustellen, dass weitere offene Anträge behandelt werden können.
Der maximale Zeitrahmen von zwei Stunden für die Sitzungen der Ausschüsse des Rates ist in Anbetracht der kritischen Gesamtsituation sinnvoll. Im Ausgleich muss es aber zu einer erhöhten Zahl von Terminen kommen, um die Anträge bearbeiten zu können.

Darüber hinaus rege ich an, die Fraktionsvorsitzendenrunde im Sinne eines ‚smart distancing‘ zukünftig online durchzuführen.

Mit freundlichem Gruß
Dr. Richard Bley
Fraktionsvorsitzender

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