Presse

CDU Fraktion hat sich geschäftsführend konstituiert

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Am 30.09.2020 hat sich die aus 18 Direktmandaten bestehende und damit größte Fraktion im Mettmanner Stadtrat geschäftsführend konstituiert. Nach Beginn der offiziellen Wahlzeit am 01.11.2020 wird es eine Bestätigungswahl innerhalb der CDU Fraktion geben. Fabian Kippenberg wurde mit überwältigender Mehrheit zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind der erstmals in dieses Amt gewählte Maximilian […]

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Wichtige Informationen zur Kommunalwahl

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Die Stadt Mettmann hat auf ihrer Website einige essentielle Bekanntmachungen zur kommenden Kommunalwahl veröffentlicht. Neben einer Reihe von Informationen zur allgemeinen Stimmabgabe, finden Sie hier auch wichtige Hinweise darüber, wie Sie trotz nicht zugegangener Briefwahlunterlagen an der Wahl teilnehmen können. Link zur Seite der Stadt…

Anträge & Anfragen

Anfrage zur Parksituation „Laubacher Straße“, PVU

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, wir bitten darum, im Ausschuss die Hintergründe dafür darzulegen, warum im Bereich der oberen Laubacher Straße auf eine Parkraumbewirtschaftung verzichtet wird. Begründung: Die intensive Nutzung durch unterschiedliche Nutzergruppen (von Rathausbesuchern bis hin zu EVK Mitarbeitern) führt dazu, dass die Anwohner regelmäßig in fußläufig weiter entfernte Straßen ausweichen müssen. Durch die […]

Anträge & Anfragen

Anfrage zur Neuorganisation der Straßenverkehrsbehörde, PVU

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, wir bitten dem Ausschuss die Hintergründe und konkreten Auswirkungen der im Rathaus Intern Nr. 18/2020 beschriebenen Umorganisation darzulegen. Insbesondere bitten wir dabei auf den Bereich „Klimaschutzmanagement (u.a. Koordinierung von Klimaschutzaktivitäten der Verwaltung, Radverkehrskonzept, Förderung ÖPNV, Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Elektromobilität, Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz) einzugehen. Begründung: Die aufgeführten Aufgaben betreffen […]

Anträge & Anfragen

Anfrage zu Sachständen, RPA

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion hat zum Rechnungsprüfungsausschuss am 17.09.2020 folgende Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zu den Gesamtabschlüssen 2017 und 2018? 2. Welche Maßnahmen zur Umsetzung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes wurden bisher von der Verwaltung getroffen und sind von der Verwaltung geplant? 3. Wie ist der Sachstand zur Kennzahlen-Einführung zum Personalkostencontrolling? Begründung: Im Haupt- […]

Anträge & Anfragen

Anfrage zum „Personalkonzept zur Haushaltskonsolidierung“

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion stellt folgende Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zum „Personalkonzepts zur Haushaltskonsolidierung“? 2. Warum wird das Konzept nicht im Verwaltungsausschuss am 08.09.2020 vorgestellt? 3. Wann wird das Konzept der Politik übermittelt? Begründung: Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 18.02.2020 die Verwaltung beauftragt, bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses […]

Anträge & Anfragen

Anfrage zum Thema „Fördermittelmanager/in“, VerwA

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wer ist die/der neue Fördermittelmanager/in? 2. Wann hat die Person ihren Dienst angetreten? 3. Wo ist die Person organisatorisch angesiedelt? 4. Für wann ist eine öffentliche Bekanntmachung und Vorstellung geplant (z. B. Pressemitteilung)? Begründung: Im Kommunalwahlkampf haben Sie öffentlich mitgeteilt, dass Sie […]

Anträge & Anfragen

Antrag zur Haushaltssituation, Rat

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt zum Thema „Haushaltssituation“. Dazu wird gebeten zu berichten, welche konkreten Maßnahmen Sie als Bürgermeister aufgrund des Schreibens des Landrats vom 17. Juni 2020 zur Haushaltssituation ergriffen haben und welche konkreten Maßnahmen Sie ergreifen wollen. Anschließend soll dazu eine Aussprache erfolgen. Begründung: Der Landrat führt in […]

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Online-Veranstaltung – „Neustaat – Politik und Staat müssen sich ändern“

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„Corona hat flexible Arbeitsmodelle schneller Wirklichkeit werden lassen als viele Reformen es bisher konnten. Im Sinne vieler Familien gilt es jetzt, darauf aufzubauen und z.B. Home-Office weiter politisch zu stützen.“ Dieses Thema möchten wir am 03. September 2020 von 18:00 bis 19:00 Uhr in einer Zoom-Veranstaltung mit Nadine Schön, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion und […]

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CDU-Veranstaltung zum Thema „Landwirtschaft und Flächenmanagement“

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Am Donnerstag, den 27.08.2020, 18.00 Uhr veranstaltet die CDU Mettmann unter der Moderation von Bürgermeisterkandidatin Sandra Pietschmann eine Veranstaltung zum Thema: Landwirtschaft und Flächen-Management. Die Veranstaltung findet auf dem landwirtschaftlichen Betrieb „Gut Bachelsberg“ Diepensiepen 11, in Mettmann statt. Starten wird die Veranstaltung mit einer Betriebsführung durch den Betriebsinhaber Moritz Stöcker. Teilnehmer der anschließenden Talkrunde sind […]