Anträge & Anfragen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 26.09.2023 beantragt die CDU-Ratsfraktion: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Standortsuche für potenziell geeignete alternative  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet im Haupt- und Finanzausschuss am 12.09.2023 um Beantwortung folgender Frage: Wie ist der neueste  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet im Haupt- und Finanzausschuss am 12.09.2023 um Beantwortung folgender Fragen: Wie beabsichtigt die Verwaltung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 13.06.2023 beantragt die CDU-Ratsfraktion: Im § 5a Abs. 2 der Zuständigkeitsordnung wird dem Satz  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 13.06.2023 stellt die CDU-Ratsfraktion folgenden Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, für die Stellen 1)  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 13.06.2023 stellt die CDU-Ratsfraktion folgenden Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, ein Konzept zur Sicherstellung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU–Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Digitalisierung am 23.05.2023 um Beantwortung folgender  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Haupt- und Finanzausschuss am 14. März 2023 zur Abstimmung zu bringen:Die Verwaltung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Haupt- und Finanzausschuss am 14. März 2023 zur Abstimmung zu bringen:Der Haushaltsplan  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksangelegenheiten am 07.03.2023 um Beantwortung folgender Fragen:1.  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 01.03.2023 um Beantwortung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann,die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksangelegenheiten am 07.03.2023 um Beantwortung folgender  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksangelegenheiten am 07.03.2023 zur Abstimmung zu bringen:1.  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen am 08.03.2023 um  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen am 08.03.2023 um  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.03.2023 um Beantwortung folgender Fragen:1. Sind die geplanten  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.03.2023 um Beantwortung folgender Frage:Wie beabsichtigt die Verwaltung,  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann,die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am  02.03.2023 um Beantwortung folgender Fragen:1. Wie hat die Verwaltung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Digitalisierung am 02.03.2023 um Beantwortung folgender  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 01.03.2023 zur Abstimmung zu bringen:1.  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 01.03.2023 zur Abstimmung zu bringen:1.  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 23.03.2023 um Beantwortung folgender  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 23.03.2023 um Beantwortung folgender  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe am 22.02.2023 zur Abstimmung zu  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss für Soziales, Familie, Generationen und Vielfalt am 14. Februar 2023 unter  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU–Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Generationen und Vielfalt am 14. Februar  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU–Fraktion bittet einen Tagesordnungspunkt „Obdachlosenunterstützung und Sicherheitsdienst“ für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Generationen  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Generationen und Vielfalt am 14. Februar  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Haupt- und Finanzausschuss am 22. März 2022 zur Abstimmung zu bringen:1. Die  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Fragen bitten wir im Haupt- und Finanzausschuss am bzw. bis zum 29.11.2022 zu beantworten: Im IMAKA  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion hat im Nachgang zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses folgende Fragen zur Sitzung des FOW  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 27.09.2022 beantragt die CDU-Ratsfraktion in Nachfolge von Herrn Dr. Richard Bley Ratsmitglied Andreas Scherer  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Haupt- und Finanzausschuss am 13.09.2022 zu beantworten: Wann werden die seit dem  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 31. August 2022 zu beantworten:  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 31. August 2022 zu beantworten:  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die CDU-Fraktion bittet folgenden Prüfantrag im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Juni 2022 zur Abstimmung zu bringen: 1.  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet folgenden Prüfantrag im Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt am 1. Juni 2022 zur Abstimmung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Geschorec, bitte nehmen Sie unseren Antrag zur Sitzung des PLB am 18.05.2022 auf die Tagesordnung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet einen Tagesordnungspunkt „Verbeamtung und Zulagen“ für die Ratssitzung am 21. Juni 2022 aufzunehmen und dabei  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Rat am 5. April 2022 zu beantworten: Kann die Verwaltung einen Austausch  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss für Schule und Bildung am 17.02.2022 zur Abstimmung zu bringen: Vom  … Weiterlesen

CDU-Fraktion zieht auf Klausurtagung Bilanz und legt politische Schwerpunkte für das Jahr 2022 fest. Am vergangenen Wochenende hat die CDU-Fraktion ihre jährliche  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die unterzeichnenden Ratsfraktionen bitten folgenden Antrag zur Abstimmung zu bringen: In den Mettmanner Haushalt für das Jahr 2022  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 14.12.2021 bitten wir folgenden Antrag zur Abstimmung zu bringen: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Ratsfraktion möchte gerne wissen, ob die Stadtverwaltung einen Förderantrag für die Fördermittel aus dem 3. Aufruf zum  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Ratsfraktion möchte gerne wissen, ob die Stadtverwaltung einen Förderantrag für die Fördermittel aus dem 3. Aufruf zum  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss zur Abstimmung zu bringen: Die Verwaltung prüft, ob Fördermittel des NRW-Fördermittelprogramms „Förderung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, vor dem Hintergrund des Projektaufrufs zum Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ bittet die CDU-Fraktion einen Tagesordnungspunkt mit dem  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Ratsfraktion beantragt die Aufnahme von Gesprächen mit der Kreisverwaltung mit dem Ziel perspektivisch publikumsintensive Angebote der  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, vor dem Hintergrund der Ereignisse vom 13./14. Juli 2021 beantragt die CDU-Fraktion einen Tagesordnungspunkt „Starkregen- und Hochwasser-Ereignis vom  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Rat zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung nimmt zeitnah mit dem Ministerium für  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat am 8. Juni noch einmal klargestellt, dass auch zur jetzt beginnenden Fußball-Europameisterschaft Bild-  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Müller, wir haben folgende Anfrage und bitten um Beantwortung: Für die reibungslose Einberufung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Müller, wir haben folgende Anfrage und bitten um Beantwortung: In den letzten Wochen  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgende Fragen bitten wir im Ausschuss zu beantworten: 1. Wie gestaltet sich derzeit die Testung von Kindern in  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgende zwei Anträge bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: 1. Neuausrichtung des Stadtmarketingkonzepts Für Impulse für  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgende zwei Anträge bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: 1. Änderung der Zuständigkeitssatzung a. Änderung der  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Prüfauftrag bitten wir in den Fachausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird gebeten, folgende Sachverhalte zu  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zu den Haushaltsplanberatungen zur Abstimmung einzubringen: Es sind 20 neue kw-Vermerke  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Dringlichkeitsantrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unverzüglich eine Pressemitteilung  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt einen Aufruf in die  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, an welchen  … Weiterlesen

Nach einer umfassenden, digitalen Klausurtagung am vergangenen Wochenende kann die CDU Fraktion im Rat der Stadt Mettmann nun eine Reihe von Anträgen  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Anfrage bitten wir zu den Interkommunalen Vergleichskennzahlen zu den Kategorien Bedarfsgemeinschaften SGB XII je Tsd. Einwohner,  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Der Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V.  … Weiterlesen

Sehr geehrter Frau Pietschmann, bezugnehmend auf den Artikel „Oberland-Card: Deutschlandweit einmaliges Bonusbezahlsystem startet im Landkreis Miesbach“ https://www.merkur.de/lokales/region-miesbach/miesbach-ort29062/oberland-card-bonusbezahlsystemstartet-im-landkreis-miesbach-90081354.html bitten wir die Verwaltung um  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Es wird beantragt für das Produkt 15.15.01.  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer  … Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Attraktivierung der  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, wir bitten darum, im Ausschuss die Hintergründe dafür darzulegen, warum im Bereich der oberen Laubacher Straße auf  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, wir bitten dem Ausschuss die Hintergründe und konkreten Auswirkungen der im Rathaus Intern Nr. 18/2020 beschriebenen Umorganisation  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion hat zum Rechnungsprüfungsausschuss am 17.09.2020 folgende Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zu den Gesamtabschlüssen 2017  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion stellt folgende Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zum „Personalkonzepts zur Haushaltskonsolidierung“? 2. Warum wird  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wer ist die/der neue Fördermittelmanager/in? 2. Wann hat die  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt zum Thema „Haushaltssituation“. Dazu wird gebeten zu berichten, welche konkreten Maßnahmen Sie  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt für die Ratssitzung am 15.09.2020 einen Tagesordnungspunkt „Bürgerstiftung und Sponsoring“. Dafür wird folgender Beschluss vorgeschlagen:  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, folgenden Antrag der CDU-Fraktion bitten wir dem Ausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt,  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, folgenden Antrag der CDU-Fraktion bitten wir dem Ausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, den  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, folgenden Antrag der CDU-Fraktion bitten wir dem Ausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Anlass: Viele Anwohner und Besucher des  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU beantragt – aufgrund des Umstandes, dass Herr Dr. Richard Bley und Ute Stöcker als Vertrauenspersonen der  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, das Land hat den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, den durch die Coronakrise bedingten Mehraufwand zu aktivieren und ab  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag zur Tagesordnung: 1. Die Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder 5a-5z und 6  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion bittet um Darlegung, wie die Stadtverwaltung in Mettmann aktuell mit dem Thema Telearbeit und Homeoffice umgeht.  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, es hat in der letzten Zeit erhebliche Irritationen über Ihre Präsenz in der Verwaltung gegeben. Bei mehreren Gesprächen  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: 1. Die Flüchtlingsunterkunft Seibelstraße ist unverzüglich, allerspätestens bis Anfang der nächsten Woche,  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, angesichts der momentanen Akutsituation hinsichtlich des CORONA-Virus und zum Schutze der Ratsmitglieder sowie deren Angehörigen fordern wir  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Der Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V. (Fachdienst für  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Im Haushaltsjahr 2019 wurden Mittel in Höhe von 30.000 € für den Lärmaktionsplan bereitgestellt. Folgende Fragen bitten  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU Fraktion beantragt folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt eine Ordnungspartnerschaft zwischen der  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Wir bitten die Verwaltung darzulegen, wie beim geplanten Ausbau der L 156  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: 1) Die CDU-Fraktion beauftragt die Verwaltung, eine geeignete Fläche im Stadtgebiet für  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Die CDU fragt an, in welchem Rahmen die für die Schulsozialarbeit eingestellten  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anträge: 1) Die CDU-Fraktion beantragt. dass im Rahmen eines Notprogramms die Verwaltung sofort  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft und in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. März  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Wir möchten den Fahrradverkehr in Mettmann deutlich stärken Die Nachteile einer Verkehrspolitik, die lange vom Autoverkehr dominiert  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Wir bitten die Verwaltung darzulegen, wo im Stadtrandbereich kostenlose Parkplätze und Fahrradabstellanlagen  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Wir setzen uns ein für bürgerfreundliche Mobilität in Mettmann. Die Nachteile einer Verkehrs-politik, die lange vom Autoverkehr  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Wir möchten erreichen, dass die Stadtverwaltung fahrradfreundlicher wird. Daher stellt die CDU folgende Anfrage: Wir erbitten zur  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion legt dem Ausschuss folgenden Antrag vor: Die CDU-Fraktion beantragt eine gezielte Kampagne zur „Sauberen Stadt Mettmann“:  … Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion bittet dem Ausschuss folgenden Antrag vorzulegen: Die CDU-Fraktion beantragt die Reinigungsintervalle an den Depotcontainer Standorten im  … Weiterlesen