Anträge & Anfragen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Fragen bitten wir im Haupt- und Finanzausschuss am bzw. bis zum 29.11.2022 zu beantworten: Im IMAKA […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Fraktion hat im Nachgang zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses folgende Fragen zur Sitzung des FOW […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 27.09.2022 beantragt die CDU-Ratsfraktion in Nachfolge von Herrn Dr. Richard Bley Ratsmitglied Andreas Scherer […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Haupt- und Finanzausschuss am 13.09.2022 zu beantworten: Wann werden die seit dem […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 31. August 2022 zu beantworten: […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am 31. August 2022 zu beantworten: […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die CDU-Fraktion bittet folgenden Prüfantrag im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Juni 2022 zur Abstimmung zu bringen: 1. […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet folgenden Prüfantrag im Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt am 1. Juni 2022 zur Abstimmung […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Geschorec, bitte nehmen Sie unseren Antrag zur Sitzung des PLB am 18.05.2022 auf die Tagesordnung […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Fraktion bittet einen Tagesordnungspunkt „Verbeamtung und Zulagen“ für die Ratssitzung am 21. Juni 2022 aufzunehmen und dabei […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Frage bitten wir im Rat am 5. April 2022 zu beantworten: Kann die Verwaltung einen Austausch […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss für Schule und Bildung am 17.02.2022 zur Abstimmung zu bringen: Vom […]

CDU-Fraktion zieht auf Klausurtagung Bilanz und legt politische Schwerpunkte für das Jahr 2022 fest. Am vergangenen Wochenende hat die CDU-Fraktion ihre jährliche […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die unterzeichnenden Ratsfraktionen bitten folgenden Antrag zur Abstimmung zu bringen: In den Mettmanner Haushalt für das Jahr 2022 […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, zur Ratssitzung am 14.12.2021 bitten wir folgenden Antrag zur Abstimmung zu bringen: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Ratsfraktion möchte gerne wissen, ob die Stadtverwaltung einen Förderantrag für die Fördermittel aus dem 3. Aufruf zum […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, die CDU-Ratsfraktion möchte gerne wissen, ob die Stadtverwaltung einen Förderantrag für die Fördermittel aus dem 3. Aufruf zum […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Ausschuss zur Abstimmung zu bringen: Die Verwaltung prüft, ob Fördermittel des NRW-Fördermittelprogramms „Förderung […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, vor dem Hintergrund des Projektaufrufs zum Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ bittet die CDU-Fraktion einen Tagesordnungspunkt mit dem […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, die CDU-Ratsfraktion beantragt die Aufnahme von Gesprächen mit der Kreisverwaltung mit dem Ziel perspektivisch publikumsintensive Angebote der […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, vor dem Hintergrund der Ereignisse vom 13./14. Juli 2021 beantragt die CDU-Fraktion einen Tagesordnungspunkt „Starkregen- und Hochwasser-Ereignis vom […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir im Rat zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung nimmt zeitnah mit dem Ministerium für […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat am 8. Juni noch einmal klargestellt, dass auch zur jetzt beginnenden Fußball-Europameisterschaft Bild- […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Müller, wir haben folgende Anfrage und bitten um Beantwortung: Für die reibungslose Einberufung […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Müller, wir haben folgende Anfrage und bitten um Beantwortung: In den letzten Wochen […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgende Fragen bitten wir im Ausschuss zu beantworten: 1. Wie gestaltet sich derzeit die Testung von Kindern in […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgende zwei Anträge bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: 1. Neuausrichtung des Stadtmarketingkonzepts Für Impulse für […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgende zwei Anträge bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: 1. Änderung der Zuständigkeitssatzung a. Änderung der […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Prüfauftrag bitten wir in den Fachausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird gebeten, folgende Sachverhalte zu […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zu den Haushaltsplanberatungen zur Abstimmung einzubringen: Es sind 20 neue kw-Vermerke […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Dringlichkeitsantrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unverzüglich eine Pressemitteilung […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt einen Aufruf in die […]

Sehr geehrte Frau Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, an welchen […]

Nach einer umfassenden, digitalen Klausurtagung am vergangenen Wochenende kann die CDU Fraktion im Rat der Stadt Mettmann nun eine Reihe von Anträgen […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgende Anfrage bitten wir zu den Interkommunalen Vergleichskennzahlen zu den Kategorien Bedarfsgemeinschaften SGB XII je Tsd. Einwohner, […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Der Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V. […]

Sehr geehrter Frau Pietschmann, bezugnehmend auf den Artikel „Oberland-Card: Deutschlandweit einmaliges Bonusbezahlsystem startet im Landkreis Miesbach“ https://www.merkur.de/lokales/region-miesbach/miesbach-ort29062/oberland-card-bonusbezahlsystemstartet-im-landkreis-miesbach-90081354.html bitten wir die Verwaltung um […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Es wird beantragt für das Produkt 15.15.01. […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, folgenden Antrag bitten wir in den Ausschuss zur Abstimmung einzubringen: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Attraktivierung der […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, wir bitten darum, im Ausschuss die Hintergründe dafür darzulegen, warum im Bereich der oberen Laubacher Straße auf […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, wir bitten dem Ausschuss die Hintergründe und konkreten Auswirkungen der im Rathaus Intern Nr. 18/2020 beschriebenen Umorganisation […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion hat zum Rechnungsprüfungsausschuss am 17.09.2020 folgende Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zu den Gesamtabschlüssen 2017 […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion stellt folgende Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zum „Personalkonzepts zur Haushaltskonsolidierung“? 2. Warum wird […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wer ist die/der neue Fördermittelmanager/in? 2. Wann hat die […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt einen Tagesordnungspunkt zum Thema „Haushaltssituation“. Dazu wird gebeten zu berichten, welche konkreten Maßnahmen Sie […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt für die Ratssitzung am 15.09.2020 einen Tagesordnungspunkt „Bürgerstiftung und Sponsoring“. Dafür wird folgender Beschluss vorgeschlagen: […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, folgenden Antrag der CDU-Fraktion bitten wir dem Ausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, folgenden Antrag der CDU-Fraktion bitten wir dem Ausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, den […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, folgenden Antrag der CDU-Fraktion bitten wir dem Ausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Anlass: Viele Anwohner und Besucher des […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU beantragt – aufgrund des Umstandes, dass Herr Dr. Richard Bley und Ute Stöcker als Vertrauenspersonen der […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, das Land hat den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, den durch die Coronakrise bedingten Mehraufwand zu aktivieren und ab […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag zur Tagesordnung: 1. Die Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder 5a-5z und 6 […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion bittet um Darlegung, wie die Stadtverwaltung in Mettmann aktuell mit dem Thema Telearbeit und Homeoffice umgeht. […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, es hat in der letzten Zeit erhebliche Irritationen über Ihre Präsenz in der Verwaltung gegeben. Bei mehreren Gesprächen […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: 1. Die Flüchtlingsunterkunft Seibelstraße ist unverzüglich, allerspätestens bis Anfang der nächsten Woche, […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, angesichts der momentanen Akutsituation hinsichtlich des CORONA-Virus und zum Schutze der Ratsmitglieder sowie deren Angehörigen fordern wir […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Der Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V. (Fachdienst für […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Im Haushaltsjahr 2019 wurden Mittel in Höhe von 30.000 € für den Lärmaktionsplan bereitgestellt. Folgende Fragen bitten […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU Fraktion beantragt folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt eine Ordnungspartnerschaft zwischen der […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Wir bitten die Verwaltung darzulegen, wie beim geplanten Ausbau der L 156 […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: 1) Die CDU-Fraktion beauftragt die Verwaltung, eine geeignete Fläche im Stadtgebiet für […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Die CDU fragt an, in welchem Rahmen die für die Schulsozialarbeit eingestellten […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anträge: 1) Die CDU-Fraktion beantragt. dass im Rahmen eines Notprogramms die Verwaltung sofort […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft und in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. März […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Wir möchten den Fahrradverkehr in Mettmann deutlich stärken Die Nachteile einer Verkehrspolitik, die lange vom Autoverkehr dominiert […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgende Anfrage: Wir bitten die Verwaltung darzulegen, wo im Stadtrandbereich kostenlose Parkplätze und Fahrradabstellanlagen […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Wir setzen uns ein für bürgerfreundliche Mobilität in Mettmann. Die Nachteile einer Verkehrs-politik, die lange vom Autoverkehr […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, Wir möchten erreichen, dass die Stadtverwaltung fahrradfreundlicher wird. Daher stellt die CDU folgende Anfrage: Wir erbitten zur […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion legt dem Ausschuss folgenden Antrag vor: Die CDU-Fraktion beantragt eine gezielte Kampagne zur „Sauberen Stadt Mettmann“: […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die CDU-Fraktion bittet dem Ausschuss folgenden Antrag vorzulegen: Die CDU-Fraktion beantragt die Reinigungsintervalle an den Depotcontainer Standorten im […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Der Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V. (Fachdienst für […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU beantragt folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt für den Haushalt 2020 […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag: 1) Die Verwaltung wird beauftragt, zu dieser Sitzung die Voraussetzungen für die Vergabe […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt die ersatzlose Streichung des § 14 Abs. 8 der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann. […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft und im nächsten Umweltausschuss berichtet, wie und wo seitens der Verwaltung […]

Sehr geehrter Herr Dinkelmann, die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft und im nächsten Umweltausschuss berichtet, wie und wo seitens der Verwaltung […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: Dem Deutschen Roten Kreuz, Ortsverein Mettmann e.V. wird, beginnend mit dem Haushaltsjahr […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU Fraktion beantragt unter TOP 4b folgenden Beschluss zu fassen: Antrag: Bevor die probeweise Umsetzung der […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU Fraktion bittet den aktuellen Sachstand zum Steinbruch Neandertal und seine Folgenutzung ab 2021 darzulegen. Was […]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dinkelmann, die CDU stellt folgenden Antrag: Für den Ausschuss für Bauen, wirtschaftliche Betriebe und Feuerwehrangelegenheiten am 20.11.2019 ist […]